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Programm gemäß §9a Immissionsschutzgesetz Luft (IG-L)

Maßnahmenprogramm des Landes Steiermark zur Einhaltung von IGL-Grenzwerten

Programm gemäß § 9a IG-L © Land Stmk
Programm gemäß § 9a IG-L
© Land Stmk

Das Immissionsschutzgesetz-Luft (IG-L), BGBl. I Nr. 115/1997, zuletzt geändert durch das Gesetz BGBl. I Nr. 58/2017, sieht in § 9a vor, dass der Landeshauptmann ein Programm mit genau bestimmten Inhalten zu erstellen hat. In diesem Programm sollen im Falle von Grenzwertüberschreitungen jene Maßnahmen festgelegt werden, die ergriffen werden, damit sich die für die Überschreitungen ursächlichen Emissionen in einem Ausmaß reduzieren, dass die Einhaltung der in § 9 Abs. 1 IG-L angeführten Grenzwerte gewährleistet wird. Das Programm ist periodisch insbesondere auf seine Wirksamkeit zur Erreichung der Ziele des IG-L zu überprüfen und erforderlichenfalls zu überarbeiten.

Für das Bundesland Steiermark wurde erstmals im Jahr 2008 ein Maßnahmenprogramm erlassen. Da es in einigen Steirischen Gebieten nach wie vor zu Überschreitungen der für Feinstaub (PM10) sowie Stickstoffdioxid (NO2) festgelegten Grenzwerte kommt, wurde das Programm nach erfolgter Evaluierung vom Amt der Steiermärkischen Landesregierung überarbeitet und liegt nun für 6 Wochen zur Begutachtung auf.

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Stellungnahmen

Stellungnahmen sind bis 10. Oktober per E-Mail an das Postfach abt13-sts@stmk.gv.at der Abteilung 13 Umwelt und Raumordnung, Stabsstelle Organisation und Recht, zu übermitteln.

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