Luftreinhalteprogramm Steiermark 2011
Maßnahmenprogramm zur nachhaltigen Verbesserung der Luftgütesituation
Der vorliegende Bericht dokumentiert das langjährige Bemühen der Steiermärkischen Landesregierung die Luftsituation in der Steiermark zu verbessern und damit die Bevölkerung vor Luftschadstoffen zu schützen. Mit dem Luftreinhalteprogramm, das neben der Evaluierung des Feinstaubprogrammes Steiermark 2008 auch dezidiert auf die Bekämpfung der Luftschadstoffgruppe der Stickstoffoxide abzielt, soll den strengen Vorgaben der Europäischen Union Rechnung getragen werden.
Der langjährige Trend weist zum Teil deutliche Rückgänge bei der Luftschadstoffbelastung aus und belegt damit auch, dass die ergriffenen Maßnahmen durchaus wirksam waren. Dass mit den bisherigen Bemühungen noch nicht alle Vorgaben der Richtlinie 2008/50/EG über Luftqualität und saubere Luft für Europa und des nationalen „Immissionsschutzgesetz-Luft" erfüllt werden konnten liegt auch an den topographischen Bedingungen in einigen steirischen Regionen, insbesondere im Grazer Becken, die dadurch im Bereich der Luftsituation gegenüber vielen anderen österreichischen und europäischen Regionen klar benachteiligt sind.
Aus diesem Grund wurde - mit Beschluss der Steiermärkischen Landesregierung vom 16.12.2010 - ein Team von zahlreichen Expertinnen und Experten des Landes Steiermark und der Stadt Graz unter wissenschaftlicher Begleitung durch das Joanneum Research und die Technische Universität Graz beauftragt zahlreiche zusätzliche Maßnahmenvorschläge zu erarbeiten und die bereits bisher sehr intensiven Bemühungen zu evaluieren.
Die zehn Kern-Maßnahmen des Programmes wurden von den 8 themenspezifischen Arbeits- gruppen vordringlich bearbeitet, von der Steiermärkischen Landesregierung am 19.05.2011 einstimmig beschlossen und umgehend an die Europäische Kommission weitergeleitet. Weitere zusätzliche Maßnahmen mit ebenfalls beträchtlichem Minderungspoztential sind nunmehr in der Endfassung des Programmes enthalten.
Alle vorgeschlagenen Handlungsfelder sind rechtlich kurz- oder mittelfristig, in Einzelfällen auch langfristig umsetzbar und aus fachlicher Sicht sozial ausgewogen und verträglich, bedürfen aber selbstverständlich in einzelnen Bereichen noch politischer Diskussionen.
Mit der ständigen Kontrolle des Standes der Umsetzung der Maßnahmen in allen Bereichen
werden externe Fachleute beauftragt werden.
