Umweltinformation
Grundlagen und Umsetzung in der Steiermark
Die Aarhus-Konvention bildet die Basis für mehr Umweltdemokratie in Europa sowie für den freien Zugang zu Informationen über die Umwelt. Der Begriff Umweltinformation beinhaltet nun auch die menschliche Gesundheit und Sicherheit sowie die Kontamination der Lebensmittelkette, soweit diese durch Umweltfaktoren oder Maßnahmen betroffen sind.
Voraussetzung für effektive Öffentlichkeitsbeteiligung ist der ausreichende Zugang zu den Informationen.
Dieser Vorgabe kam die Steiermark auf Landesebene bereits im April 2005 mit dem Beschluss des StUIG nach. Das Portal LUIS der Landes-Umwelt-Information Steiermark bietet heute den BürgerInnen Zugang zu einer breiten Palette von umweltrelevanten Informationen und Daten, die im Land Steiermark zur Verfügung stehen.
Das Bundesland Steiermark setze das UIG im Bereich des Landesrechtes bereits einige Monate später um. Mit 1. September 2005 trat das Steiermärkische Umweltinformationsgesetz (
StUIG, LGBl. Nr. 65/2005) in Kraft, womit der aktiven Umweltinformation nun eine wesentlich größere Bedeutung zukommt.
Umweltinformation beschreibt den Zustand von Umweltbestandteilen wie Luft. Atmosphäre, Wasser, Boden, Land, etc., inklusive der menschlichen Gesundheit und Sicherheit, Kontaminationen in der Lebensmittelkette, die Bedingungen für menschliches Leben und nicht zuletzt die von Kulturstätten und Bauerken, sofern sie von Umweltbestandteilen betroffen sein könnten (StUIG, § 2, Abs. 1-6)
Eine österreichweit homogene thematische Struktur des Angebotes an Umweltinformationen ist primäres Ziel zur Optimierung der
Usability für alle BürgerInnen.
Die
Projektgruppe Umweltinformation (
PG UI) hat unter diesem Aspekt einen Vorschlag zur thematischen und inhaltlichen
Gliederung von Umweltinformationen erarbeitet und den Landes-Umwelt-Referenten anlässlich ihrer Konferenz 2010 in Graz vorgestellt. Die LURK begrüßte diese Initiative und empfahl in einer Beschlussfassung Bund und Ländern, sich im Rahmen ihrer Informationsangebote an diese Struktur anzulehnen.
Die Themenbereiche am Portal LUIS sind bereits in Anlehnung an die Empfehlung der LURK strukturiert. Inhaltlich wird eine breite Palette umweltrelevanter Informationen aus der Steiermark angeboten. Die Beiträge sind auf breiter Ebene mit den Portalen weiterer umweltinformationspflichtiger Stellen vernetzt.
Bescheide der unabhängigen Verwaltungssenate stehen der Öffentlichkeit im RIS unter
Judikatur - Unabhängige Verwaltungssenate zur Verfügung.






