Ozongesetz

BGBl. I Nr.210/1992 i.d.F.BGBl. I Nr. 34/2003

Gesetze und Verordnungen
Gesetze und Verordnungen© Richard Koudelka

Bundesgesetz über Maßnahmen zur Abwehr der Ozonbelastung und die Information der Bevölkerung über hohe Ozonbelastungen, mit dem das Smogalarmgesetz, BGBl. Nr. 38/1989, geändert wird (Ozongesetz)

Das  Ozongesetz (BGBl. Nr.210/1992), das mit 1. Mai 1992 in Kraft getreten ist, gliedert sich in zwei Abschnitte. Der erste Abschnitt regelt die Ozonüberwachung und die Information der Bevölkerung, der zweite Abschnitt enthält Bestimmungen über die Ziele und Maßnahmen zur Absenkung der Ozon-Vorläufersubstanzen.

Zuletzt wurde das Gesetz mit BGBl. I Nr. 34/2003 novelliert. Damit wurde die Richtlinie 2002/30/EG über den Ozongehalt der Luft in nationales Recht umgesetzt. Mit dieser  Novelle traten die der EG Richtlinie angepassten Schwellenwerte für die Information der Bevölkerung und neue Zielwerte  in Kraft. Die den Schadstoff Ozon betreffenden Abschnitte des Immissionsschutz­gesetzes-Luft wurden außer Kraft gesetzt.

 

Informations- und Warnwerte


Informationsschwelle   180 µg/m³           Einstundenmittelwert (MW1)
Alarmschwelle               240 µg/m³           Einstundenmittelwert (MW1)


Zielwerte


Gesundheitsschutz      120 µg/m³           Höchster Achtstundenmittelwert (MW8) des Tages, darf an                                                                         höchstens 25 Tagen pro Kalenderjahr überschritten werden,                                                                         gemittelt über 3 Jahre
Schutz d. Vegetation   18.000 µg/m³.h    AOT40, Mai-Juli, 08:00-20:00 Uhr (MEZ) gemittelt über 5 Jahre


Langfristige Ziele


Gesundheitsschutz       120 µg/m³           Höchster Achtstundenmittelwert (MW8) des Kalenderjahres
Schutz d. Vegetation   6.000 µg/m³.h       AOT40, Mai-Juli, 08:00-20:00 Uhr (MEZ)


Die Anforderungen an die Messung von Ozon sowie Mindestanforderungen an Anzahl und Lage der Ozonmessstellen werden in der  Ozon-Messkonzept-Verordnung BGBl. II 99/2004 festgelegt. Im Jahr 2007 wurden 110 Messstellen gemäß Ozongesetz betrieben.

Die Information der Öffentlichkeit über die Ozonbelastung ist durch die Einteilung des Bundesgebietes in acht Ozonüberwachungsgebiete geregelt, die in der " Ozonüberwachungsgebiete-VO",  BGBl. Nr. 513/1992 i. d. F.  BGBl. II Nr.359/1998, gemäß § 1 Ozongesetz festgelegt wurde.

 

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 Ozongesetz BGBl. Nr.210/1992
 i.d.F. BGBl.I Nr.34/2003 (Emissionshöchstmengengesetz)
 Konsolidierte Fassung

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